Identitätspolitik: Krankheit oder Kur?

Harald Welzer: „Identitätspolitik, die ihrerseits zu Ausgrenzung führt, hilft nicht.“

Neulich auf einer Veranstaltung im Deutschen Theater in Berlin. Ich halte einen Vortrag über die offene Gesellschaft und über meine Überzeugung, dass man rechte Demokratiefeinde nicht mit Verständnis und Dialog bekämpfen kann, sondern durch Haltung, Konfliktbereitschaft, Eintreten für die Demokratie. In der Diskussion meldet sich ein Transgender und berichtet, „Syrer“ hätten ihn (sie, es) attackiert, weil er (sie, es) eben in Frauenkleidern herumlaufe, obwohl er (sie, es) dem Augenschein nach, jedenfalls in den Augen genderunsensibler Menschen, mit dem männlichen Phänotyp ausgestattet ist. Auf die Rückfrage hin, woher er (sie, es) denn wisse, dass es sich um Syrer gehandelt habe, antwortete er (sie, es): Na, das sei doch klar, auf jeden Fall Flüchtlinge, denn die könnten ja als Muslime Menschen wie ihn (sie, es) nicht akzeptieren, weshalb er (sie, es) auf jeden Fall dagegen sei, all diese Leute ins Land zu lassen. 

Diese kleine Episode führt mitten hinein in mindestens zwei Probleme: Erstens zeigt sie, dass partikulare Ansprüche auf Anerkennung ganz unkompliziert mit Ausgrenzung und rassistischen Vorurteilen einhergehen können. Und zweitens, dass die aus der Politik der Identität und Anerkennung hervorgehenden Dissonanzen ganz erheblich sein können, schon sprachlich. Wenn Sie und ich beispielsweise die sprachlichen Verspannungen der ersten Sätze dieses Textes als unschön und auch als eher ungünstig für das Verstehen eines Arguments empfinden, ist das gewissermaßen unsere Privatsache: Denn seit einiger Zeit treten diese Kriterien identitätspolitisch hinter den Anspruch des, der Transgender zurück, durch passende Artikel angemessen repräsentiert zu sein.

Wer sich durch die allfälligen Anerkennungszumutungen überfordert fühlt, sehnt sich nach Einfachheit – der Betrachtung, des Denkens und des Sprechens über die Welt. Dies besonders dann, wenn – wie Beispiele aus England, Nordamerika, aber auch aus der Berliner Humboldt-Universität drastisch zeigen – jemand keinen historischen Sachverhalt mehr korrekt darlegen kann, weil sich dadurch irgendjemand in seinen Ansprüchen und Gefühlen „verletzt“ sehen könnte. Ich möchte auf die Epidemie der sprachpolizeilichen Exzesse an dieser Stelle gar nicht weiter eingehen, sondern lieber auf einen Zusammenhang, der eher selten hergestellt wird: nämlich den zwischen Neoliberalismus, Individualisierung und den Ansprüchen auf Anerkennung.

Die Falle des Individualismus

Was war noch mal der ideologische Kern des Neoliberalismus? Richtig: radikaler Individualismus. Das neoliberale Projekt brauchte ein Kollektiv von Ich-AGs, um den Markt, ihre parareligiöse Allinstanz, erfolgreich gegen staatliche Einflussnahme abzusichern. Der Universalismus hingegen, der den westlichen Nachkriegsgesellschaften ihre normative Grundlage gegeben hatte, setzt sozialstaatliche Vorsorge – etwa in den Bereichen Bildungs-, Gesundheits- und Sozialversorgung, aber auch in der Durchsetzung von Minderheitenrechten – zwingend voraus. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte geht ebenso wenig wie die Genocide Convention oder das deutsche Grundgesetz davon aus, dass ein Markt die Lebens- und Überlebensverhältnisse von Individuen und Gruppen regeln könne; dazu bedarf es eines Gemeinwesens, das Gerechtigkeit eben auch für die durchsetzen und garantieren soll, die das aus eigener Kraft nicht können. Der Universalismus, der in den Nachkriegsjahrzehnten den modernen Sozialstaat mit seinem historisch ganz unvergleichlichen Standard von Gerechtigkeit und Teilhabe hervorgebracht hat, ist mit dem Siegeszug des Neoliberalismus aber ganz praktisch und handfest durch Rückbau des öffentlichen Sektors, Heruntersparen von Daseinsvorsorge, sozialem Wohnungsbau, Bibliotheken, Sportstätten und so weiter sukzessive durch einen Partikularismus ersetzt worden, in dem die am besten wegkommen, die die besten Ausgangspositionen und Machtmittel haben und die in der Ökonomie der Aufmerksamkeit die vorderen Ränge belegen. Mit anderen Worten: Wer viel einzubringen hat auf dem Markt, kann auch viel gewinnen, wer wenig einzubringen hat, verliert – und logischerweise im Lauf der Zeit immer mehr.

Exakt das war auf dem Markt der Anerkennung in den vergangenen Jahrzehnten zu besichtigen: Je größer die Erfolge etwa der Schwulenbewegung wurden, desto expansiver wurden auch die Forderungen nach rechtlichen Gleichstellungen. Ehe, Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare und so weiter sind ganz zweifellos begrüßenswerte Fortschritte, nur führen sie unter nichtuniversalistischen Vorzeichen geradezu notwendig dazu, dass man das, was man selbst nicht zeugen, sich aber leisten kann, woanders einkauft – weshalb ein Markt für zum Beispiel Leihmütter in Weltgegenden entstanden ist, denen es in keiner Hinsicht ganz so gut geht wie den erfolgreichen Kämpfern für oder Nutznießern von Diversity.

Dass hier eine ganz spektakuläre Form von Ungleichheit und Ungerechtigkeit entstanden ist, die sich keineswegs durch symbolische Anerkennung aufheben lässt, weil sie eben handfest und brutal auf materieller Ungleichheit basiert, war allerdings dem Identitätsdiskurs die längste Zeit schnurzpiepe. Weshalb, und das ist der springende Punkt, sich die gesellschaftspolitischen Auseinandersetzungen schnell und absichtsvoll vom Kampf um soziale Gleichheit auf den um symbolische Anerkennung verlagerten. Sozialpolitik verwandelte sich in Identitätspolitik, die Armen wurden vergessen. Und etwas Besseres hätte dem neoliberalen Projekt schlechterdings nicht passieren können.

In identitätspolitischer Optik spielt die systemisch angelegte Ungleichheit von Lebenschancen so wenig eine Rolle wie die zunehmende Vertiefung sozialer und ökologischer Ungleichheit, und zwar national wie global. In einer solchen Optik kann auch eine Austeritätspolitik parlamentarisch zustimmungsfähig sein, die andernorts zur Verarmung breiter Bevölkerungsschichten führt. Und vor lauter Konzentration auf Anerkennung und Respekt wird glatt übersehen, wie die offene Gesellschaft einerseits durch die Zerstörung von Privatheit durch Internetkonzerne und Überwachungsbehörden angegriffen wird und andererseits durch die offen artikulierte Demokratiefeindschaft der Neuen Rechten. Die Absenz von all dem zeigt eben auch die Übersetzung neoliberaler Wert- und Weltvorstellungen in eine Identitätspolitik an, die am übergeordneten Ziel einer gerechten und offenen Gestaltung der Gesellschaft nicht oder allenfalls noch symbolisch interessiert ist.

Und damit noch einmal zurück zum Projekt der offenen Gesellschaft, das unausweichlich als universalistisch gedacht werden muss: Sie ist die einzige Gesellschaftsform, die durch ihren rechtsstaatlichen Rahmen sicherstellt, dass Menschen trotz unterschiedlicher Ausgangsbedingungen an Gütern wie Bildung, Mobilität, Lebenssicherheit als Bürgerinnen und Bürger an der sukzessiven Verbesserung des Lebens teilhaben können. Das zivilisatorische Projekt der offenen Gesellschaft hat denn auch zur historisch längsten Friedensphase in Europa geführt, zu einer unglaublich hohen Lebenssicherheit und eben zu einer vor einem halben Jahrhundert noch völlig unerwartbaren Liberalität. An diesem zivilisatorischen Projekt gilt es weiterzubauen. Identitätspolitik, die ihrerseits zu Ausgrenzung führt, hilft dabei gar nicht. /

Patricia Purtschert: „Bei Identitätspolitik geht es um die Verletzlichkeit jedes einzelnen Menschen.“

Das Gespräch führte Catherine Newmark.

Frau Purtschert, ist linke Identitätspolitik wirklich das Übel, als das sie derzeit ausgemacht wird?

Ganz und gar nicht! Der Vorwurf, dass hier von den materiellen Fragen, den „wirklichen Problemen“ und dem Klassenkampf abgesehen wird, dass man sich stattdessen auf symbolische Anerkennungskämpfe konzentriert, ist auch innerhalb der Linken klassisch. Genuin neu scheint hingegen, dass jemand wie Donald Trump versucht hat, Identity Politics für Weiße zu machen – also eine Gruppenidentität über das Merkmal „weiß“ herzustellen und diese Gruppe dann als unterdrückt zu definieren.

Und warum wäre das illegitim?

Weil weiß sein, obwohl es natürlich große Unterschiede unter „Weißen“ gibt, sowohl politisch als auch symbolisch mit vielen Privilegien verbunden ist. Die Selbstdefinition als Opfer von struktureller Ungleichheit ist nicht in jedem Fall legitim. Es gibt historisch gesehen ganz klar Gruppen, die traditionell diskriminiert wurden, und andere, bei denen das nicht der Fall war.

Aber Arbeiter sind doch historisch ebenfalls eine nicht gerade privilegierte Gruppe?

Klar. Der Kurzschluss besteht jedoch darin, dass man Arbeiter als weiß und männlich definiert. Zum Proletariat gehören aber nicht erst heute auch Frauen, Nichtweiße, Migrantinnen und Migranten … Und in den allermeisten Fällen ist die migrantische Putzfrau weniger gut gewerkschaftlich organisiert als der Arbeiter in der Autoindustrie, an den man in der Regel zuerst denkt. Ganz abgesehen davon hat Trumps Usurpierung der Identitätslogik auch nicht nur Arbeiter angesprochen, sondern Weiße schlechthin. Und damit auch nicht eine tatsächliche Unterprivilegierung, sondern eher die Ängste vor dem Verlust von Privilegierung. Also die Angst vor dem Abstieg, die Angst, nicht mehr die maßgebliche Mehrheit zu sein – als Opferposition lässt sich das nicht definieren.

Inwiefern ist rechtes Identitätsdenken von den linken Identity Politics unterschieden?

Ein zentraler Unterschied liegt im Essenzialismus, der damit einhergeht. Rechte Identitätspolitiken beziehen sich traditionell auf eine essenzialistische, „natürliche“ Gemeinsamkeit. Also auf ein Volk, eine Rasse, eine Nation, eine „gewachsene Kultur“, eine „Zivilisation“. Damit einher geht ein Abwerten von anderen – anderen Kulturen, angeblich weniger „zivilisierten“ Nationen, Nichtweißen –, während linke Identitätspolitik im Kern immer antiessenzialistisch war. Also beispielsweise mit Blick auf den Feminismus gerade nicht behauptet, dass allen Frauen qua Biologie etwas gemeinsam sei, das sie als Gruppe definiert. Worum es vielmehr immer ging und geht, ist, dass Menschen sich zusammentun, weil sie in einem gegebenen System strukturell unterdrückt werden und darum ähnliche Erfahrungen machen.

Ein Vorwurf lautet: Das seien alles Kämpfe um partikulare Interessen, wir müssten zurückkommen zu einer universaleren Politik. 

Identitätspolitische Kämpfe sind keineswegs bloß partikulare Kämpfe, sondern zielen vielmehr auf eine Veränderung der Gesellschaft als Ganzem ab. Also auf eine Neudefinition des Universalen, die eben auch Minoritäten, Frauen, queere Menschen, Transgenderpersonen, People of Color einschließt. Feministische Kämpfe beispielsweise werden missverstanden, wenn man denkt, es gehe darum, dass Frauen sich zusammentun und etwas für sich rausschlagen wollen. Wenn die Hierarchie zwischen den Geschlechtern infrage gestellt wird, dann hat das Auswirkungen auf alles und alle.

Ein anderer Vorwurf lautet, die Konzentration auf die Anerkennung von alternativen Lebensstilen neige zum Elitären.

Das sind karikaturhafte Darstellungen, mit denen versucht wird, sich gegen unbequeme Forderungen zu immunisieren, indem man sie lächerlich macht. Auffällig ist, dass, während früher vor allem Schwule und Lesben als diese angeblich wehleidige Gruppe mit überzogenen Forderungen ausgemacht wurden, dieser Vorwurf heute gerne an Transmenschen festgemacht wird. Um ein historisch bekanntes Beispiel zu nehmen: Die Forderungen nach rechtlicher Gleichstellung von Lesben und Schwulen beruhen auf Erfahrungen der Diskriminierung, wie sie beispielsweise in der Aidskrise der 1980er virulent wurden, als gleichgeschlechtliche Lebenspartner nicht an das Krankenbett von Aidskranken vorgelassen wurden oder den Besitz des langjährigen Partners nicht erben konnten. Wenn Transmenschen eine andere Toilettenpolitik einfordern, geht es darum, dass viele in diesen Räumen handfester Gewalt ausgesetzt sind. Aufgrund der weit verbreiteten Transphobie haben auch nicht wenige Transmenschen Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt. Die Forderungen der Transbewegung sind deshalb keineswegs losgelöst von materiellen Belangen, wie sie oft dargestellt werden, sondern führen mitten hinein in Diskussionen über soziale, politische und ökonomische Gerechtigkeit.

Aber innerhalb dieser Kämpfe um eine andere Gesellschaft gibt es doch auch Interessenkonflikte? 

Gewiss. Aber die Geschichte des Kapitalismus ist eine lange Geschichte des ständigen Ausspielens von Minderheiten gegeneinander. Die Transperson, die islamophob ist. Der muslimische Migrant, der antisemitisch ist. Die weiße Feministin, die Angst hat vor dem muslimischen Mann, der nun das Patriarchat verkörpert. Solche polemischen Figuren verdecken den Blick auf die eigentlichen Zentren der Macht, auf diejenigen, die sich in diesem neoliberalen System schamlos bereichern. Statt solchen Zerrbildern aufzusitzen, müssen wir strukturelle Analysen entwickeln, die aufzeigen, wie unterschiedliche Diskriminierungen zusammenhängen. Judith Butler etwa hat gezeigt, wie Rassismus und Homophobie in einer Familienpolitik zusammengehen, die auf der einen Seite behauptet, Kinder ohne Väter, etwa mit zwei Müttern, wüchsen in einer defizitären Familie auf, und auf der anderen Seite davon ausgeht, dass in migrantischen Communitys oft der Vater fehlt oder aber nur als archaisch strenger und gewalttätiger Vater präsent ist. Ein bestimmter patriarchaler Diskurs richtet sich mithin gegen beide Gruppen und diskriminiert sie.

Worum geht es bei den Identity Politics im Kern: um eine strategische Schaffung von politischen Kollektiven – oder doch um eine Politik der Anerkennung der einzelnen Individuen als verletzlich?

Um beides. Gerade Butler denkt die Idee der Koalition auch über verbindende Erfahrungen des Verletzlichseins. Ich finde ihren Begriff der Verletzlichkeit hilfreich für die Anliegen, um die es bei Identity Politics geht. Denn im Grunde muss man, um diese Erfahrungen von Diskriminierung politisch ernst zu nehmen, auch ein anderes Bild vom Menschen haben, als es die klassische liberale Subjektphilosophie vertritt, welche das Individuum als souveränen Lenker seines eigenen Geschicks sieht. Nämlich vielmehr eine Vorstellung davon, dass Menschen immer ausgesetzt und verletzbar sind, verwiesen auf andere. Das kann die Grundlage einer anderen Politik sein. Denn diese konstitutive Verletzlichkeit jedes Einzelnen macht ein Verständnis möglich für die Verletzungen von anderen. Wer über die eigenen Verletzungen nachdenkt, der kann und muss auch offen sein für die Verletzungen, die andere erleben. •