Die Weißwahl der Franzosen
Noch nie haben so viele Menschen in Frankreich weißgewählt wie gestern. Jérémie Moualek, Dozent für Soziologie an der Universität Évry Val d'Essonne erläutert, was sich davon politisch ableiten lässt.
Seit wann werden weiße und ungültige Stimmzettel bei der Präsidentschaftswahl nicht mehr nur als „verlorene“ Stimmen angesehen, sondern ihnen auch ein analytischer Wert beigemessen?
Die Verlierer des ersten Wahlgangs in Frankreich sind durch das Mehrheitswahlrecht dazu angehalten, eine Wahlempfehlung für die Stichwahl abzugeben. Einige Bürger jedoch wollen diesen nicht nachkommen, sich allerdings auch nicht enthalten, weshalb sie einen weißen oder ungültigen Stimmzettel abgeben. Seit 2014 werden diese separat ausgewertet, einen prozentualen Einfluss auf die Stimmenverteilung der Kandidaten haben sie allerdings nicht. Parallel zum Anstieg an Enthaltungen seit den frühen 1990er-Jahren, wählten auch immer mehr Menschen weiß oder ungültig. Auf die Frage, wie das Weißwählen demokratietheoretisch zu bewerten ist, gehen die Meinungen stark auseinander. Von einigen wird diese Praxis als politisch harmlos angesehen, weil es keine Auswirkungen auf das Ergebnis hat. Andere sehen es als nützlich an, weil es den Anteil der Enthaltungen senkt. Und wieder andere empfinden sie als gefährlich, weil sie extremen Parteien nützen kann, die ihre Kernwähler fast immer mobilisieren können. Die Legitimität der Praxis ist also umstritten.
Im Zusammenhang mit dem Weißwählen sprechen Sie nicht von einer „Entscheidung“, sondern von einem „Gebrauch“. Warum?
Ich verwende den Begriff „Gebrauch“ in der Tradition von Michel Foucault. Dieser zwischen dem Gebrauch von etwas, um mit diesem etwas Neues zu schaffen bzw. sich eine Sache anzueignen, und den „Gebrauch einer Sache entsprechend“. Was bedeutet das im Hinblick auf das Weißwählen? Wer einen weißen oder ungültigen Stimmzettel abgibt, anstatt gar nicht zu wählen, fügt sich auf eine Weise doch in die politische Infrastruktur ein, indem er das Wählen nicht ablehnt. Allerdings kann darin auch eine widerspenstige Praxis liegen, die den Status quo herausfordert.
Sie spielen auf eine klassische Unterscheidung des Wirtschaftswissenschaftler Albert O. Hirschman an, der zwischen Exit, Voice und Loyalty unterscheidet, um die weißen und ungültigen Stimmzettel zu beschreiben.
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