Das strategische Bermudadreieck

Verdichten sich dieser Tage die Anzeichen für eine künftige Ampel-Koalition ruht der öffentliche Blick zunehmend auf den drei Wahlgewinnern: SPD, FDP und Grüne. Gleichwohl lohnt es sich, auch noch einmal die drei Wahlverlierer genauer unter die Lupe zu nehmen, denn: Zwischen Union, AfD und Die Linke tritt eine untergründige Verbindung zu Tage. Man könnte sogar sagen: Zwischen den drei Parteien tut sich eine Art unheilvolles Bermudadreieck auf, das wenigstens in Teilen zu erklären scheint, warum allesamt Verluste hinnehmen mussten.

Dafür hilft zunächst ein Blick zurück ins Jahr 2017. Damals verloren Union und Die Linke bei der Bundestagswahl massiv stimmen an die AfD. Bei der Union wanderten über 1,3 Millionen Wählerinnen und Wähler an die Rechtspopulisten ab, bei der Linken immerhin 400 000. Und in beiden Parteien brach in der Folge eine anhaltende Debatte darüber aus, ob und inwiefern man diese Stimmen zurückgewinnen kann. Bei der Union war es vor allem der konservative Flügel um Friedrich Merz und Teile der CDU-Ostverbände, die über lange Zeit immer wieder deutlich nach rechts blinkten, um zumindest dem „moderateren“ Teil der Neu-AfD-Wähleen zu signalisieren, dass die Union ihnen ein Angebot macht.

Sicher: Diese Strategie wurde bei der Union nie hegemonial, was sich nicht zuletzt an der Wahl von Armin Laschet zum CDU-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten zeigte. Schließlich gehörte Laschet, der sich in seiner Zeit als Integrationsminister in Nordrhein-Westfalen bei vielen Menschen mit Migrationshintergrund einen guten Ruf erarbeitet hatte und sogar den Spitznamen „Türken-Armin“ trug, programmatisch stets zum Merkel-Lager. Dennoch fand der konservative Flügel der Union mit seiner Strategie ein breites mediales Echo und vermochte mit der Kandidatur von Hans-Georg Maaßen ein äußerst symbolisches Ausrufezeichen zu setzen. Allein: Diese Strategie ging völlig fehl. Schließlich scheiterte nicht nur Maaßen, der bei seiner Bewerbung um ein Direktmandat in Thüringen deutlich gegen den SPD-Kandidaten unterlag und nur hauchdünn vor dem AfD-Bewerber landete, sondern die Union verlor bei dieser Wahl wiederum über 1,3 Millionen Stimmen an die SPD und 900 000 an die Grünen, während sie von der AfD lediglich 60 000 zurückgewinnen konnte.

Verlust beider Lager

Ein ähnliches Muster zeigt sich nun auch bei Die Linke. Nach den herben Verlusten an die AfD im Jahr 2017 war es vor allem der Flügel um Sarah Wagenknecht und Oskar Lafontaine, der versuchte, diese Wählerinnen und Wähler mit einem vergleichsweise kulturkonservativen Kurs zurückzugewinnen, indem man sich gegen „linke Identitätspolitik“, einen vermeintlich übersteigerten Anti-Rassismus oder das Gendern wandte. Das mag man aus politischen, moralischen und vor allem guten Gründen ablehnen, es kann binnenlogisch aber insofern nicht wirklich überraschen, da Die Linke lange eine Protest- und Oppositionspartei war, die folglich ein Problem im Selbstverständnis bekommt, wenn ein nicht unerheblicher Teil des – insgesamt überaus heterogenen – Klientels zu einer anderen, programmatisch in vielerlei Hinsicht diametral entgegengesetzten Partei abwandert.

Ebenso wie bei der Union wurde auch der Wagenknecht/Lafontaine-Kurs in der Partei selbst nie hegemonial, bekam aber vor allem durch die öffentliche Wirkmacht Wagenknechts eine enorme mediale Reichweite. Und genauso ist er gescheitert. Hatte Die Linke 2017 einen massiven Teil ihrer Anhängerschaft an die AfD verloren, wanderten bei dieser Wahl zwar noch weitere 110‘000 Wählerinnen und Wähler an die Rechtspopulisten ab, gleichzeitig verlor die Partei aber 590 000 Stimmen an die SPD und 470 000 an die Grünen. Unterstellt man etwas vereinfacht, dass Die Linke über zwei kulturelle Pole verfügt, einen eher konservativen und einen eher pluralistischen, hat sie in den letzten zwei Bundestagswahlen nun beide verloren. Oder anders gesagt: Die Tatsache, dass Die Linke zunehmend als Zwei-Lager-Partei wahrgenommen wurde, hat bei beiden Lagern zu massiven Verlusten geführt.

Nun lassen sich diese Verluste bei Union und Die Linke freilich keineswegs allein auf das Verhältnis zu abgewanderten AfD-Wählerinnen und -Wählern zurückführen. Bei der Union ist beispielsweise unübersehbar, dass der weggefallene Merkel-Faktor sowie die katastrophale Wahlkampf-Perfomance von Armin Laschet entscheidend waren. Ebenso spielen demographische Veränderungen, ein langfristiger Wertewandel als auch kurzfristige Wahlkampfdynamiken wichtige Rollen. Und schließlich hat die AfD bei dieser Wahl ja selbst 2,3 Prozentpunkte eingebüßt, was wiederum darauf hindeutet, dass die Rechtspopulisten ihr elektorales Reservoir ausgeschöpft zu haben scheinen, ja ihren Zenit womöglich sogar überschritten haben, da sie bei der aktuellen Wahl – mit Ausnahme von Die Linke – an alle anderen Parteien Stimmen abgeben mussten und bundesweit somit „nur“ noch ein ideologisch relativ festes Milieu von rund zehn Prozent bespielen.

Negative Sogwirkung

Gerade letzteres macht aber noch einmal deutlich, welche negative Sogwirkung dieses strategische Bermudadreieck zwischen Union, Die Linke und AfD entfaltet. Während die AfD im Prinzip alle potentiellen Wählerinnen und Wähler der anderen abgeschöpft hat und nun in die Phase der Stagnation oder gar Schrumpfung tritt, haben Union und Die Linke beim Versuch, diese Wählerinnen und Wähler wiederzugewinnen, nicht nur nichts erreicht, sondern dabei auf der anderen Seite noch viel mehr verloren.

Dementsprechend bestünde eine Erkenntnis der Bundestagswahl 2021 darin, dass das Projekt, die an die AfD verlorenen Stimmen im großen Stil zurückzuholen, schlicht zum Scheitern verurteilt ist. Das bedeutet wiederum nicht, dass die Union vollständig auf ein konservatives Profil verzichten oder Die Linke sich allein auf pluralistisch-urbane Milieus verlegen könnte. Es heißt aber schon, dass die inhaltlichen Pole innerhalb der Parteien nicht so weit auseinanderdriften dürfen, dass sich Wählerinnen und Wähler nicht mehr sicher sein können, welcher von beiden am Ende die praktische Politik bestimmen wird.

Wird die Integration verschiedener Milieus und Weltanschauungen für Parteien also stetig schwieriger, was sich nicht zuletzt auch an der sukzessiven Erosion der einstigen Volksparteien zeigt, scheint es jedoch drei zentrale Möglichkeiten zu geben, mittels derer ein Ausgreifen in verschiedene Wählerschichten nach wie vor möglich ist. Das wäre zum ersten die Fokussierung auf Protest- und/oder Großthemen. Exemplarisch hierfür ist – oder vielleicht besser: war – die AfD, die im Zuge der Flüchtlingskrise groß wurde, sich seitdem zwar eine Stammwählerschaft aufgebaut hat, angesichts der fortschreitenden Etablierung im Parteiensystem und der Verstetigung eines offen rechtsextremen Kurses indes an ihre Grenzen gekommen zu sein scheint und bis dato auch keine neue Großthemen zur Mobilisierung gefunden hat. Letzteres zeigt sich etwa am maximal mäßigen Erfolg bei der populistischen Stimmungsmache gegen die Corona-Maßnahmen.  

Vorbild Graznost?

Die zweite Möglichkeit, die in gegenwärtigen Mediendemokratien zunehmend an Bedeutung gewinnt, ist eine gleichermaßen charismatische wie integrative Führungsfigur. Wie sehr Angela Merkel diese Rolle für die Union spielte, bekam man jetzt auch in Zahlen bestätigt. Ebenso, dass Olaf Scholz sie nun für die SPD einnimmt. Denn auch wenn beide vielleicht nicht unter die klassische Definition von charismatisch fallen, dann zumindest unter die paradoxe deutsche Sonderform: ein Charisma der unaufgeregten Solidität. Für die Zukunft der Union heißt das, dass an Markus Söder, der schon eher als klassisch charismatisch empfunden wird, vermutlich kein Weg vorbei führen wird. Hatte der bayerische Ministerpräsident, der sich ja noch vor wenigen Jahren als konservativer Scharfmacher probierte, doch nicht nur vergleichsweise früh erkannt, dass ein rechtsblinkender Kurs nicht aufgeht und deshalb einen zumindest inszenatorischen Schwenk in die grüne Mitte vollzogen, kommt er auch auf persönliche Zustimmungswerte, wie kein anderer in der Union.  

Einen Eindruck von der dritten Möglichkeit konnte man schließlich am Tag der Bundestagswahl bekommen, wenn man einen Blick nach Österreich warf. Zur selben Zeit fand nämlich die Gemeinderatswahl in Graz statt, bei der die KPÖ, die Kommunistische Partei Österreichs, mit fast 30 Prozent der Stimmen das Rathaus eroberte. Diese medial als „Graznost“ apostrophierte Überraschung hat indes nicht damit zu tun, dass die Landeshauptstadt der Steiermark voller überzeugter Kommunisten wäre, sondern vielmehr damit, dass die dortige KPÖ seit langem kommunalpolitisch verwurzelt ist, sich konkret um Themen wie Mieten und Bauen kümmert und zudem über bodenständig-authentische Personen wie die Spitzenkandidatin Elke Kahr verfügt. Dass sich mit einer solchen Graswurzel-Strategie tatsächlich Vertrauen und Mehrheiten schaffen lassen, hat auch der erfolgreiche „Deutsche Wohnen und Co enteignen“-Volksentscheid in Berlin gezeigt, der vor allem von aktiven Kiezteams getragen wurde.

Würde solch eine Strategie der lokalen Verwurzelung auch konzeptuell gut zu Die Linke passen, hat diese Herangehensweise indes nur den großen Haken, dass sie Ressourcen und vor allem Zeit kostet. Will Die Linke jedoch nicht in der politischen Versenkung verschwinden, sollte sie diese Strategie der ortsnahen „Kümmererpartei“ womöglich gerade deshalb so schnell wie möglich (wieder) beherzigen. •