Carl Schmitt sitzt nicht im Weißen Haus

Donald Trump ist ein sonderbarer Präsident – erratisch, dampfplaudernd, eruptiv, und irgendwie: neuartig. Das weckt das Bedürfnis nach Deutung, nach Anbindung an die Ideengeschichte. Mit wem wurde Trump nicht alles schon in Verbindung gebracht: Die Postmoderne soll schuld sein an seiner Neigung, es mit der Wahrheit nicht immer so genau zu nehmen. Autoritäre, „cäsaristische“ Tendenzen im MAGA-Lager erklärt man hingegen mit dem Einfluss des konservativen Philosophen Leo Strauss, der durch die Gänge des Weißen Hauses spuken soll. Und über allem schwebt Ayn Rand, Amerikas Oberlibertäre und Staatsfeindin Nummer 1, deren Romane zu Trumps Lieblingsbüchern gehören.

Seit kurzem hat Trump einen neuen Vordenker, ein neues Master Mind, das seine Politik erklären soll: Carl Schmitt. Der konservative Rechtsgelehrte, katholische Geschichtsmythologe und zumindest zweitweise faschismusaffine Polittheoretiker habe, so liest man jetzt häufig, Trumps geopolitischen Schwenk der letzten Wochen vorweggenommen: Weg vom defensiven Nationalismus der ersten Amtszeit, hin zu einer offensiven Interventionspolitik, die den venezolanischen Präsidenten entführt, Grönland annektieren will und Mexiko, Kuba und Kolumbien unverhohlen mit Krieg droht. Steckt dahinter nicht, so fragten sich viele Beobachter beim Blick auf die Landkarte, ein größerer Plan? Die Idee, Amerika unter Führung Washingtons zusammenzuschließen – einen „Großraum“ zu bilden, wie ihn Carl Schmitt 1939 skizziert hat? Der „Kronjurist des Dritten Reiches“ beobachtete schon damals, wie die Souveränität der Nationalstaaten zerbröselte – grenzüberschreitende Kapitalströme, wirtschaftliche Unwägbarkeiten, neue Technologien und völkerrechtliche Verträge schränkten die Handlungsfähigkeit der Regierungen ein. Wäre es da nicht klug, so Schmitts Überlegung, die bis in höchste Regierungskreise Gehör fand, den Aktionsraum zu vergrößern – den Staat in ein „Reich“ zu verwandeln, das den gesamten Kontinent organisiert? Mit dem Universalismus des alten Völkerrechts wäre es dann vorbei. Jeder Großraum setzt sein eigenes Recht.

Ist Trump Schmittianer?

Schmitts Stoßrichtung ist klar: Er wollte die Amerikaner aus Europa verjagen, damit Nazi-Deutschland den Kontinent nach seinen Vorstellungen gestalten kann. Listig wie er war, berief sich Schmitt auf seine Feinde, die US-Amerikaner. Diese hatten gut 100 Jahre zuvor die berühmte Monroe-Doktrin verkündet: Der Doppelkontinent, so Präsident James Monroe im Jahr 1823, gehöre den Amerikanern – Europäer haben dort nichts zu suchen. Schmitt forderte nun das gleiche für Europa: eine „deutsche Monroe-Doktrin“, die Erlaubnis, Europa zum Großraum zusammenzuschweißen.

Heute sind es die Amerikaner, ist es Trump, der die Monroe-Doktrin erneuert wie weiland Carl Schmitt. In der Nationalen Sicherheitsstrategie vom Dezember 2025 heißt es: „Nach Jahren der Vernachlässigung werden die Vereinigten Staaten die Monroe-Doktrin wieder bekräftigen und durchsetzen, um die amerikanische Vormachtstellung in der westlichen Hemisphäre wiederherzustellen“. Das bedeutet: Amerika den Amerikanern, Russen und Chinesen raus, Regierungen mit russo- und sinophilen Neigungen sind zwischen Alaska und Feuerland unerwünscht. Ist Trump also ein Schmittianer?

Nicht ganz. Denn Trump interessiert sich für weitaus mehr als bloß Amerika. Er hat die ganze Welt im Blick. Ließ er nicht im vergangenen Sommer iranische Atomanlagen bombardieren? Und droht er nicht den Mullahs mit einem noch viel größeren Angriff? Hat Trump nicht Ende Dezember Luftschläge gegen die IS-Miliz in Nigeria angeordnet? Schmiedet er nicht ein Bündnis im Indopazifik gegen China? Und unterstützt Trump nicht noch immer die Ukraine im Kampf gegen Russland? Mit über 900 Militärbasen in der Welt macht man keine Großraumpolitik. Man organisiert die Welt. Nach eigenen Vorstellungen. Im Grunde tun die USA dies schon seit 1989, bislang aber vor allem durch Handel und Softpower. Washington versuchte, die Welt zu bezirzen. Nun aber, da Amerikas Macht schwindet – sein Anteil an der Weltbevölkerung und der Weltwirtschaftsleistung sinkt, seine Beliebtheitswerte befinden sich im freien Fall – greift es zum Mittel der Gewalt. Trump drückt der Welt ungleiche Verträge auf und droht sogar ehemaligen Verbündeten wie Europa mit Krieg. „Make America Great Again“ meint: So groß, dass die Welt vor ihm auf die Knie geht. Das „Donroe“-Amerika von Grön- bis Feuerland ist nur die Operationsbasis zum Griff nach der Weltmacht.

Dealmaker Trump

Carl Schmitt hätte das überhaupt nicht gut gefunden. Ihm ging es ja gerade darum, ein Zentrum der Welt zu verhindern. Nach dem Zweiten Weltkrieg – der deutsche Aufstand gegen die „Einheit der Welt“, auf den er einst gesetzt hatte, war längst Geschichte – skizzierte er in einem Vortrag drei mögliche Weltordnungen für die Zukunft: Weltstaat, amerikanische Hegemonie oder Großraumordnung mit verschiedenen Machtzentren. Schmitt bevorzugte die dritte Lösung, den Polyzentrismus, aber Trump scheint die zweite Option zu verfolgen. Er will die Welt amerikanisch machen. Das heißt: Die Welt in ein Geschäftsparadies für Dealmaker verwandeln. Dies ist der zweite Grund, warum Schmitt mit Trump wohl nicht viel hätte anfangen können: Schmitt verachtete die Geschäftemacherei. Unternehmer, Manager und Investoren entweihen in seinen Augen den heiligen Ort der Souveränität. Sie haben in der Politik nichts verloren, verhindern vernünftige Entscheidungen, verwandeln die Welt in ein Warenhaus – und Politik in eine Angelegenheit raffgieriger Ganoven. Der Kapitalismus, so Schmitt mit Blick auf die Dominanz wirtschaftlicher Interessen im modernen Staat, arbeitet an der Auflösung der Ordnung. Er bedeutet Chaos und Verbrechen, letztlich Bürgerkrieg – von dem die USA ja tatsächlich nicht mehr weit entfernt sind. Schmitt entwarf seine Großraumordnung daher ausdrücklich gegen den Vorrang „kapitalistischer“ Interessen. Freilich hat der Großraum wirtschaftliche Voraussetzungen – die Länder müssen miteinander Handel treiben –, aber den Ton sollen andere angeben: Entscheider ohne Geschäftsinteresse.

Echte Ordnungspolitiker werde man jedoch, befürchtete Schmitt, in Amerika nicht finden. Die Vereinigten Staaten haben es sogar geschafft, ihre eigene Monroe-Doktrin durch eine „kapitalistisch-imperialistische Umdeutung“ im späten 19. und frühen 20. Jahrhundert zu ruinieren. Washington, so der leidenschaftliche Anti-Amerikaner Schmitt, hatte keine Ideen für den Doppelkontinent, außer ihn an den heimischen Markt anzuschließen. Schmitt fand das fatal, wollte es den USA aber auch nicht vorwerfen. Sie konnten nicht anders. Als „Seemacht“ neigen sie zur Herstellung der „technisch-industriellen Einheit der Welt“. Der maritimen Existenz, so der Geomythologe Schmitt, sei ein gewisser Nihilismus eingeschrieben, der die Einheit von „Ortung“ (Großraum) und „Ordnung“ (Souveränität) unterlaufe. Die Fähigkeit zur Ordnungsstiftung sah Schmitt den kontinentalen Mächten vorbehalten, die mit der Einheit der Welt nicht einverstanden sind.

Bestätigt nicht Trump alle antiamerikanischen Klischees, wenn er ankündigt, die Kontrolle über Venezuelas Öl zu übernehmen? Wenn er Kanada und Mexiko verspricht, gute Geschäfte zu machen, wenn sie sich nur seinem Willen beugen? Laut aufgelacht hätte Schmitt wohl bei Trumps Vorschlag, den Gazastreifen in ein Beach-Ressort zu verwandeln. Das, hätte Schmitt wohl gesagt, ist keine Ordnung, das ist die Herrschaft des Geldes – und damit gerade kein Schritt heraus aus der bürgerlichen Unordnung, unter der die moderne Welt seit 1789 leide. Schmitt, der Antikapitalist, hätte Trump, dem Dealmaker, wohl nicht viel abgewinnen können.

Durchtechnologisierung der Welt

Vermutlich hätte er Trump sogar als geheimen Agenten der Welteinheit entlarvt. Diese hat für Schmitt nämlich mehrere Gesichter. Sie tritt einmal auf als „legale Weltrevolution“ – als Versuch, eine globale Herrschaft des Rechts zu errichten, etwa durch die Vereinten Nationen oder die Europäische Union. Daneben gibt es aber auch eine stille Welteinheit durch Industrie und Technologie. Sie vollzieht sich hinter dem Rücken der Akteure. Ohne dass sie es wollen, arbeitet jeder Industriekapitän und jeder Ingenieur an der Verschaltung der Welt – und der Verengung der Spielräume für Entscheidungen. Ein Graus für den Dezisionisten Schmitt.

Trump stellt sich nur gegen einen Weg zur Welteinheit – den legalistischen, wie er klarmachte, als er am Tag der Maduro-Entführung erklärte, dass sich die USA aus 66 internationalen Organisationen zurückziehen. An den beiden anderen Welteinheiten arbeitet Trump jedoch so fleißig wie kaum jemand sonst. Gab es je einen kapitalistischeren US-Präsidenten? Je einen technologistischeren? Wir haben noch die Bilder seiner Amtseinführung vor Augen, als in der ersten Reihe keine Politiker, sondern Tech-Milliardäre saßen: Bezos, Musk, Zuckerberg – sie alle arbeiten an der Durchtechnologisierung der Welt. Auch Vizepräsident Vance ist keine Ausnahme. Zwar scheint er als konvertierter Katholik in den Augen Schmitts, des Superrömers, alles richtig zu machen. Doch Vance ist ein Techie, der Mann des Silicon Valley, finanziert von Peter Thiel, der eine Überwölbung des Staates durch den Markt befürwortet: Amerika soll von einem CEO-König geführt werden. Schmitt hätte da nur den Kopf geschüttelt.

Trump, der Akzelerator

Je genauer man hinschaut, desto klarer wird: Trump ist nicht der „Katechon“, der schmittsche Aufhalter der Welteinheit, den AfD-Vordenker Maximilian Krah in ihm zu erkennen glaubt, wie er in einem Tweet nach der Maduro-Entführung verkündete. Trump ist eher der Akzelerator, der den Gang in die verwertete Welt beschleunigt. Alles soll ein Preisschild haben, womit der Trumpismus über den Neoliberalismus hinausgeht: Staaten werden wie Unternehmen geführt, Weltpolitik ist Dealmaking, und der Friede wird durch sprudelnde Gewinne gewahrt. Für alles übrige gibt es Kettensägen, was Schmitt wohl ebenfalls befremdet hätte.

Der späte Schmitt hoffte auf eine ganz andere Macht, die sich der Welteinheit entgegenstemmt: Auf China, in seinen Augen die letzte echte Landmacht der Welt. Mao, so absurd das heute angesichts des großen Chaos der Kulturrevolution erscheinen mag, galt Schmitt als Ordnungsgarant, als aussichtsreicher Verzögerer der Welteinheit – vielleicht sogar als Hersteller einer Großraumordnung. Tatsächlich studiert man in China die Schriften Carl Schmitts seit Jahrzehnten sehr genau. Es heißt, dass man seinetwegen an den geistes- und sozialwissenschaftlichen Fakultäten Chinas fleißig Deutsch lernt. Man will den eigenen Vordenker kennen – den zweiten großen K/Carl aus dem Moselland, auf dem das Reich der Mitte seine Fundamente errichtet hat: Karl Marx und Carl Schmitt sind die untoten Chefstrategen hinter Chinas Aufstieg zur Weltmacht, der möglicherweise tatsächlich auf jene „Großraumordnung mit Interventionsverbot für raumfremde Mächte“ zielt, die Schmitt vorschwebte. In China kursiert dafür das Wort von der „Tianxia“: Alles unter dem Himmel soll geordnet werden in konzentrischen Kreisen, die sich um Peking legen und Ostasien zum Großraum der Kommunistischen Partei machen. Freilich wissen auch die Kommunisten, wie man mit dem Kapital umgeht. Auch sie machen Geschäfte: Neue Seidenstraße, Häfen in Pakistan und Bahnstrecken nach Laos sind gigantische Infrastrukturprojekte, Milliardendeals und Wohlstandsadern des chinesischen Reiches. Aber sie folgen einem größeren Plan, einem Plan, den Carl Schmitt ausgeheckt hat, der wohl nicht im Weißen Haus sitzt, sondern in Zhongnanhai, dem Regierungsbezirk von Peking, wo er den Kommunisten über die Schulter schaut, wohlwollend nickt und zufrieden lächelt. •