Horst Dreier: "Der bayerische Beschluss ist rechtspolitisch verheerend"

Der Filmemacher Dieter Wieland war einer der Ersten, der nicht nur gegen die ökologische, sondern auch ästhetische Zerstörung hiesiger Landschaften kämpfte. Viele seiner Dokumentationen lassen sich derzeit in der Mediathek des Bayerischen Rundfunks nachschauen – und sind nach wie vor so aktuell wie sehenswert.

Die Proteste gegen die Verschärfung des Abtreibungsrechts in Polen reißen auch knapp einen Monat nach deren Bekanntgabe nicht ab. Dabei zeigt sich bei genauerer Betrachtung, dass der Beschluss des Verfassungsgerichts nicht auf gefestigte religiöse Überzeugungen zurückgeht, sondern im Gegenteil das Produkt eines fragilen Glaubens ist.

Der Mord an George Floyd hat zu weltweiten Protesten geführt – und dabei die drängende Frage aufgeworfen, welche Rolle die ethnische Identität im Kampf gegen Rassismus spielen darf und sollte: Wie rassistische Strukturen entlarven, ohne die Differenz schwarz-weiß abermals festzuschreiben? Ist Identität ein Werkzeug der Unterdrückung und Einengung – oder der Befreiung? Der in New York lehrende Philosoph Kwame Anthony Appiah über den Zusammenhang von Antirassismus und Ethnizität, Joe Bidens Wahl von Kamala Harris als Kandidatin für die Vizepräsidentschaft – und den Beginn einer moralischen Revolution.

Mit der Ausweitung des „Don’t say gay“-Gesetzes hat Florida den Unterricht über Sexualität und Geschlechtsidentität an allen öffentlichen Schulen verboten. Ein verheerendes Beispiel für eine staatlich kontrollierte Erziehung, die John Stuart Mill schon 1859 kritisierte.