Der Weltspezialagent

Donald Trump ist einst mit dem Versprechen angetreten, die USA aus ihrer Rolle als Weltpolizist zu befreien. Wir erinnern uns: Nach dem Fall der Berliner Mauer – lange ist es her – glaubten viele, die Welt befinde sich auf dem Weg zu einer liberaldemokratisch-kapitalistischen Einheit, vielleicht sogar einer Weltgemeinschaft unter Führung der Vereinten Nationen. Der UN-Sicherheitsrat, jahrzehntelang blockiert durch den Kalten Krieg, schwang sich zu so etwas wie einer Weltregierung auf, fasste Resolution um Resolution, um gegen Staaten vorzugehen, die sich nicht an die Menschenrechte hielten: Irak 1990/91, Somalia 1992, Jugoslawien 1993. Die USA, die stärkste Militärmacht der Welt, agierten als Weltpolizist, als ausführendes Organ dieser Weltregierung. Unter Bush bekam das Ganze bereits einen rechtlichen Knacks, denn er handelte nicht immer im Einklang mit dem Völkerrecht, etwa als er 2003 den Irak angriff. Unter Obama wurden die USA dann deutlich zurückhaltender, sie hatten ihre Kräfte in Afghanistan und im Irak überstrapaziert und weigerten sich etwa, im syrischen Bürgerkrieg einzugreifen. Trump wollte sich dann endgültig von der ungeliebten Rolle des Weltpolizisten verabschieden. Viele glaubten, er führe die USA in eine neue Phase des Isolationismus, des Rückzugs auf sich selbst: America First. Aber nun sehen wir: Das war ein Irrtum.

Nacht-und-Nebel-Aktionen

Donald Trump hat in seiner zweiten Amtszeit aus dem Weltpolizisten USA einen Weltspezialagenten gemacht. Dafür stehen vor allem drei Kriege, die er im letzten Jahr geführt hat. Einmal die Bombardierung der iranischen Atomanlagen im Juni, dann die Entführung Nicolas Maduros aus Caracas im Januar, und jetzt der Krieg gegen den Iran. Diese Kriege sind eine neue Art von Kriegen. Sie zeichnen sich durch präzise Schläge aus – die iranischen Atomanlagen werden binnen weniger Tage zerstört, das Staatsoberhaupt von Venezuela wird per Helikopter in einer Nacht-und-Nebel-Aktion entführt und die iranische Staatsspitze wird innerhalb von Minuten enthauptet. Auftauchen, zuschlagen, abziehen. Manches an diesem Vorgehen erinnert an Geheimdienstoperationen: Es bedarf akribischer Vorbereitungen, man muss sehr gut über Aufenthaltsorte der Zielobjekte und -personen unterrichtet sein und dann mit chirurgischer Präzision zuschlagen. 

Es sind keine großen Kriege mit Artillerie und Bodentruppen, sondern Luftschläge und der Versuch, sehr markante Stellen eines Systems so herauszureißen, dass das ganze System zu wanken beginnt. Aber man wird nicht leugnen können, dass vieles nicht gerade im Geheimen ablief. Das ist der Unterschied zu Geheimdienstoperationen. Anders als der Pager-Coup des Mossad gegen die libanesische Hisbollah im September 2024 geschah das meiste hier nicht im Verborgenen. Die drei Kriege hatten alle einen öffentlichen Vorlauf. Sie wurden diskutiert, man hat damit gerechnet. Deshalb sind die USA nicht der Weltgeheimdienst, sondern der Weltspezialagent.

Beinfreiheit in Rechtsfragen

Ein Spezialagent zeichnet sich durch eine gewisse Beinfreiheit in Rechtsfragen aus. Er agiert in der Zone der Extra-Legalität. Er muss sich nicht aufs Völkerrecht berufen – anders als der Weltpolizist, der den Schurken nach getaner Arbeit vor Gericht bringen will, am besten vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. So wie Milosevic, Karadzic und andere Schlächter. Damit alle Beweise Bestand haben, muss der Weltpolizist sauber arbeiten. Man darf ihm keine Fehler nachweisen, sonst zieht ihn die Verteidigung am Nasenring durch den Gerichtssaal. Selbst bei den völkerrechtlich äußerst fragwürdigen Interventionen im Kosovo 1999 und Irak 2003 bemühte man sich noch darum, die internationale Gemeinschaft auf seine Seite zu ziehen. Auf dem Balkan waren sogar die Europäer noch mit dabei. Jürgen Habermas entdeckte damals zum Beispiel eine Lücke zwischen Recht und Moral, die eine Koalition der bewaffneten Kosmopoliten schließen müsse. 2003 sprangen dann auch die meisten Europäer ab. Nun war es allein die Aufgabe der Amerikaner, Beweise gegen den Irak zu sammeln, etwa durch die Behauptung, Saddam Hussein verfüge über Massenvernichtungswaffen. Eingebettet wurde das Ganze in eine neokonservativ-messianische Erzählung von der Verbreitung der Demokratie im Nahen Osten. Das heißt: Hier gab es noch den Versuch, die Intervention vor der Weltgemeinschaft zu rechtfertigen.

Heute hingegen spielt das Recht nur eine untergeordnete Rolle. Trump beruft sich nirgendwo aufs Völkerrecht. Er ist nicht der Polizeichef der Vereinten Nationen. Dennoch sehen wir hier und da, wie sich Trump an die Weltgemeinschaft wendet, etwa wenn er sagt, dass mit Ayatollah Chamenei einer der „bösartigsten“ Menschen der Geschichte, der weltgrößte „Terrorsponsor“ ausgeschaltet sei, der „unschuldige Menschen in vielen, vielen Ländern“ bedroht habe – auch „unsere guten Freunde und Verbündeten in Europa“. Und als Trump im Dezember IS-Milizen in Nigeria bombardieren ließ, begründete er dies mit der Gefahr für die Christen im Land. Trump appelliert also durchaus an eine höhere Instanz. Aber es ist nicht mehr die Weltregierung, der er sich verpflichtet fühlt, sondern eine vorgestellte, reduzierte Art der Weltgemeinschaft, getragen von einem diffusen Gefühl der Freiheit, die oft genug Freiheit zum Geschäftemachen bedeutet – Geschäfte mit Amerika.

Interregnum der Weltpolitik

Der Spezialagent hat da, wie gesagt, etwas mehr Beinfreiheit als der Weltpolizist. Er ist kaum zu kontrollieren. Er handelt auf eigene Rechnung. Er taucht unvermittelt auf, schlägt zu, zieht sich zurück und schaut nach dem nächsten Leck in der Weltordnung, das er stopfen kann. Mitunter hinterlässt er Chaos. Und manchmal auch größere Lecks als die, die er stopfen wollte. Aber das macht nichts, es sichert ihm neue Aufträge. Außerdem lässt allein seine Anwesenheit die Gegner des Spätliberalismus in aller Welt erzittern – von Havanna bis Pjöngjang fürchten sie den Weltspezialagenten, selbst in Peking und Moskau sorgt er dafür, dass sie sich etwas zurückhalten. Auch sie müssen damit rechnen, dass der Weltspezialagent bei ihnen vorbeischaut, um nach dem Rechten zu sehen. Und je weniger der alte Weltpolizist im Einklang mit dem Völkerrecht für Ordnung sorgen kann – weil sich die Großmächte im Sicherheitsrat gegenseitig blockieren –, desto mehr wird man auf den Weltspezialagenten zurückgreifen, um Dinge unbürokratisch zu erledigen. 

So gesehen ist der Auftritt des Weltspezialagenten USA ein Krisensymptom, Ausdruck einer Veränderung des Mächtegleichgewichts. Denn wo neue Mächte hochkommen, ist die alte Ordnung umkämpft. Die geregelten Verfahren sind blockiert. Die UN-Institutionen beginnen zu knirschen. Der Sicherheitsrat regiert nicht mehr. Der Weltbürgerkrieg ist noch nicht ausgebrochen, lugt aber hinter jeder Ecke hervor. In diesem Interregnum der Weltpolitik ist der Weltspezialagent ein gefragter Mann, er ist der Einzige, dem man noch zutraut, für Ordnung zu sorgen. Hunderte Millionen Menschen in Taiwan und im Iran, in der Ukraine und Israel, in Europa und auf der Arabischen Halbinsel, in Zentral-, Ost- und Südostasien hoffen auf den Weltspezialagenten. Er soll sie vor bösen Nachbarn beschützen. Nur wissen wir leider nicht, ob er den Weltbürgerkrieg durch sein beherztes Eingreifen gerade so noch verhindern kann oder ob er ihn durch Fehler in der Ausführung beschleunigt herbeiführt – Katechon oder Akzelerator, das ist die Schmittsche Frage, die wieder einmal über einem US-Krieg schwebt. Und erst am Ende wissen wir, was die USA waren. •