Wer hat Angst vor der Spaltung?
Kaum eine Analyse der gegenwärtigen politischen Lage kommt ohne die Feststellung aus, dass die fragliche Gesellschaft gespalten oder polarisiert ist. Als Heilmittel werden Einheit und Zusammenhalt beschworen. Ein fataler Denkfehler.
Ob es um Lateinamerika oder um Israel geht, um die USA oder um Europa, wir hören immer wieder, dass die gefährlichste Tendenz unserer Zeit die zunehmende Spaltung des Gemeinwesens oder das Auseinanderdriften verschiedener Bevölkerungsgruppen ist. Im gleichen Atemzug wird dann generell auch das Gegengift beschworen: Zusammenhalt, gemeinsame Werte, Einheit. So auch in Frank-Walter Steinmeiers viel beachteter Rede zur Lage der Nation im Oktober. Mehrmals wiederholte er die Aufforderung, „alles zu stärken, was uns verbindet.‟
Die meisten Menschen, die das Weltgeschehen aufmerksam verfolgen, werden diese Sorge wohl teilen oder können zumindest den Wunsch nach einem friedlicheren Zusammenleben nachvollziehen – die apokalyptischen Befürworter eines Umsturzes am rechten Rand einmal ausgenommen. Aber welches Bild der Gesellschaft und des Politischen ist in diesen Diagnosen am Werk? Scheinbar eines, das fundamental entgegengesetzte Ansichten sowie offen ausgetragene Konflikte innerhalb der Gesellschaft als unvereinbar mit Demokratie versteht; das Division als beklagenswert und Konsens als erstrebenswert betrachtet. Vor allem setzt es ein Gemeinwesen voraus, das in sich geschlossen ist und sich nach außen hin abgrenzt. Grenzziehungen zwischen verschiedenen Gruppen innerhalb der gegebenen gesellschaftlichen Einheit – in der Regel geht es um die Nation – stellen somit eine Gefahr für diese Einheit dar. Oft unausgesprochen schwingt hierbei die Auffassung mit, dass eine bröckelnde Einheit die klare Kante nach außen unmöglich macht, diese wiederum gilt als überlebensnotwendig. Steinmeier hat es in seiner Rede ausgesprochen: Für den „Widerstandsgeist und [die] Widerstandskraft‟, die in der jetzigen Krise vonnöten wären, „gehört zuallererst [sic] eine starke und gut ausgestattete Bundeswehr‟.
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