Roboter zahlen keine Steuern

Im Jahr 1954 kam es zu einer denkwürdigen Begegnung zwischen Henry Ford und Walter Reuther: Als der Firmenpatriarch den Gewerkschaftsführer durch die neue Fabrikhalle in Cleveland führte und stolz die neuen Maschinen zeigte, fragte er spitz: „Walter, wie willst du diese Roboter dazu bringen, deinen Gewerkschaftsbeitrag zu bezahlen?“ Darauf konterte der Arbeiterführer kühl: „Henry, wie willst du sie dazu bringen, deine Autos zu kaufen?“. 

Die Anekdote erzählt viel über Machtverhältnisse, Repräsentation und Konsum im Kapitalismus – und ist hochaktuell. Robotaxis düsen durch Städte, Lieferroboter liefern Fast-Food-Gerichte nach Hause, Drohnen stellen Pakete zu. Die vierte industrielle Revolution ist in vollem Gange. Konzerne kündigen tausende Stellen, die Angst der Angestellten, durch KI und Robotik ersetzt zu werden, ist groß. Gerade erst hat Amazon angekündigt, bis 2033 über eine halbe Million Menschen durch Roboter zu ersetzen. In China werden derweil Kühlschränke und Autos in vollautomatisierten Fabriken („Dark Factories“) produziert, die nachts gar kein Licht mehr brauchen, weil darin nur noch Roboter arbeiten. 

Dark Factories

Die Frage, die Gewerkschaftsführer Reuther in den 1950er Jahren aufwarf, stellt sich heute mit neuer Dringlichkeit: Wer soll all die Produkte kaufen? In China gibt es heute schon Überkapazitäten; nagelneue E-Fahrzeuge verrotten auf Autofriedhöfen. Roboter, die kein Bewusstsein und damit auch kein Statusdenken haben, brauchen keine Autos. Maschinen produzieren, aber konsumieren nicht (von einigen Ausnahmen abgesehen, wie etwa Bots, die auf Spotify Songs „anhören“, um die Tantiemen zu hebeln). Damit wankt ein zentraler Pfeiler des chinesischen Legitimationsmodells: Dafür, dass die Bürger kaum politische Rechte haben, wurden sie bisher mit Konsum und sozialen Wohltaten ruhiggestellt. 

Wenn sich der Fabrikarbeiter in Shenzhen oder Guangzhou nun aber keine Wohnung oder Krankenversicherung mehr leisten kann, weil er in der Dark Factory nicht mehr gebraucht wird, erodiert das Vertrauen in das autoritäre Herrschaftsmodell. Die chinesische Jugend ist desillusioniert und glaubt nicht mehr an sozialen Aufstieg – und verweigert sich dem gesellschaftlichen Druck zu Leistung, Disziplin und Anstrengung („lying flat“).
Dies ist nota bene kein Spezifikum des chinesischen Staatskapitalismus. Auch im Westen gilt das vollmundige Aufstiegsversprechen, das die politischen Eliten in den 1970er Jahren gegeben haben, nicht mehr. Das Eigenheim, das jahrzehntelang als Vermögensaufbau und Alterssicherung propagiert wurde („Schaffe, schaffe, Häusle baue“), ist ohne Erbe kaum noch erschwinglich, allein mit (Erwerbs-)Arbeit kann man sich heute kaum noch ein Vermögen aufbauen. Die Zeiten der „nivellierten Mittelstandsgesellschaft“ (Helmut Schelsky), in denen die breite Masse vom Fahrstuhleffekt des Bildungssystems profitierte, sind vorbei. Ein Hochschulabschluss ist längst kein Ticket mehr in den Arbeitsmarkt; die Zahl der arbeitslosen Akademiker ist in Deutschland und den USA auf Rekordhoch. 

Dieses Phänomen hat auch mit KI zu tun. Laut einer Studie der Stanford University (Canaries in the Coal Mine? Six Facts about the Recent Employment Effects of Artificial Intelligence) kam es seit der Einführung generativer KI ab Ende 2022 zu einem deutlichen Rückgang bei der Einstellung von Berufseinsteigern im Alter von 22 bis 25 Jahren – in Berufen wie Softwareentwicklung und Kundenservice, die besonders gegenüber KI exponiert sind, ist die Beschäftigung um 13 Prozent gesunken. Der Grund: Routineaufgaben wie das Zusammenfassen von Dokumenten oder Sammeln von Daten, die Berufseinsteiger in den ersten Monaten übernehmen, können von Sprachmodellen wie ChatGPT und Co. viel schneller und billiger ausgeführt werden. Um Powerpoint-Folien zu erstellen oder Bilanzen zu lesen, braucht es keine teuren Uni-Absolventen ohne Berufserfahrung – das kann auch die KI. 

Überflüssiger Staat?

Die erste Sprosse der Karriereleiter hat die KI schon abgeschraubt, weitere könnten folgen. Der Fahrdienstleister Uber hat das mittlere Management de facto abgeschafft. Man kann also sagen: Bildung als sozialer Aufstiegskanal ist dysfunktional geworden. OpenAI-Chef Sam Altman – neben Bill Gates, Steve Jobs und Jack Dorsey einer von vielen Studienabbrechern, die im Silicon Valley Karriere machten – sagt voraus, dass das College in zehn Jahren obsolet werde: In Zukunft werde jedes Kind einen personalisierten Tutor haben. „Wir (die ganze Industrie, nicht nur OpenAI) bauen ein Gehirn für die Welt.“ Der libertäre Investor Peter Thiel zahlt Studienabbrechern sogar ein Stipendium von 100.000 Dollar. Wenn also der Staat seinen Bildungsauftrag nicht erfüllen und sein Aufstiegsversprechen nicht einlösen kann, weil die Wissensvermittlung privatisiert und an KI-Systeme delegiert wird, gerät er unweigerlich in eine Legitimationskrise. Genau das ist das Ziel der libertären Staatsverächter. 

Jürgen Habermas hat in seinem Werk Legitimationsprobleme im Spätkapitalismus (1973) die These aufgestellt, dass die „Legitimationsbeschaffung“ des polit-ökonomischen Systems unter den Voraussetzungen eines krisenhaften, störanfälligen Kapitalismus schwieriger werde. Der Staatsapparat ist derart mit der Steuerung des Marktes (Konjunkturprogramme, staatliche Investitionen) beschäftigt, dass er kaum noch Kapazitäten für politische Debatten hat und nur noch eine „wohlfahrtsstaatliche Ersatzprogrammatik“ anbieten kann. 
Der Staatsbürger, so Habermas, nehme in einer sich politisierenden Gesellschaft den „Status von Passivbürgern mit Recht auf Akklamationsverweigerung“ ein. Dafür hält sich der Staat weitgehend aus dem Privatleben seiner „Passivbürger“ heraus. Nur durch eine weitgehende Autonomie „gegenüber der legitimierenden Willensbildung“ könne das administrative System die Steuerung der Märkte bewältigen. „In der strukturell entpolitisierten Öffentlichkeit schrumpft der Legitimationsbedarf auf zwei residuale Bedürfnisse“, schreibt Habermas. „Der staatsbürgerliche Privatismus, d. h. politische Enthaltsamkeit in Verbindung mit Karriere-, Freizeit- und Konsumorientierung, fördert die Erwartung auf angemessene systemkonforme Entschädigungen (in Form von Geld, arbeitsfreier Zeit und Sicherheit).“ Der Staat muss sich die Loyalität seiner Bürger erkaufen, gerät aber zunehmend in Legitimationskonflikte, weil er gesellschaftliche Ansprüche erfüllen muss, für die er keine Legitimation besitzt. 

Der Soziologe Philipp Staab hat in seinem Buch Systemkrise – Legitimationsprobleme im grünen Kapitalismus (2025) Habermas‘ Schrift weitergedreht und auf die Klimakrise gemünzt. Der Staat könne die individuellen Selbstentfaltungsoptionen, die einst die Loyalität sicherten, nicht mehr gewähren – nach dem Motto: Skiurlaub ist kein Menschenrecht. 

Man kann die Diagnose einer Systemkrise noch weiter fassen, denn der Datenkapitalismus verschärft durch den immensen Strom- und Wasserbedarf von Rechenzentren nicht nur die Klimakrise, sondern verursacht neue Legitimationsprobleme, indem er die Karriere- und Konsummöglichkeiten massiv einschränkt. Das Versprechen von KI ist ja gerade, dass sie das Überforderungsgefühl einer Multioptionsgesellschaft aufhebt und den Alltag auf Autopilot schaltet. Aus den 700 Millionen Variationsmöglichkeiten, die es für eine 14-tägige Pauschalreise nach Italien gibt, macht der KI-Agent einen personalisierten Vorschlag. Ein persönlicher Assistent, der nicht rezeptiv für die Reize der Werbung ist und kühl kalkulierend Angebote studiert, wird wohl auch keine Markenartikel kaufen, über die in der Konsumgesellschaft Distinktion ausgedrückt wird. Die KI versteht das Konzept Marke nicht und ist gegenüber der Symbolik von Logos indifferent. Marken verschwinden hinter Plattformen: Wer in einem Robotertaxi der Google-Schwester Waymo sitzt, wird vermutlich gar nicht merken, ob der Fahrcomputer einen Jaguar- oder Geely-Motor steuert.

Uniformierung der Lebenswelt

KI hat zu einer erstaunlichen Uniformierung und Konformität von Lebenswelten geführt, die man sonst nur aus nichtkapitalistischen Gesellschaften kennt: Mit ChatGPT schreibt heute jeder gleich gedrechselt und offiziös, als hätten alle denselben Ghostwriter. Seitdem sich mit KI Akzente synthetisieren lassen, haben sich auch bestimmte milieuspezifische Eigenschaften und Schichtzugehörigkeiten relativiert: Ein indischer Call-Center-Arbeiter kann seinen Akzent „neutralisieren“ und den Kunden am Telefon in breitem Texanisch ankumpeln. Der synthetische Cockney-Akzent, mit dem sich Texte vertonen lassen, weist den Sprecher als Angehörigen der Londoner Arbeiterklasse aus. KI macht kulturelle Aneignung zum Kinderspiel. 

Jeder kann heute die Codes von Juristen oder Ärzten kopieren – unabhängig von seiner sozialen Herkunft. „Dr. Google“ hat die Autorität von Ärzten empfindlich untergraben. Doch ChatGPT, das bereits das schriftliche medizinische Staatsexamen bestanden hat, könnte das symbolische Kapital endgültig vernichten. Wenn OpenAI-Chef Sam Altman sagt, sein Modell GPT-5 habe „PhD“-Level, wird selbst in einem titelgläubigen Land wie Österreich ein „Dr.“ auf dem Briefkopf kein Sozialprestige mehr versprechen. Der Doktor als Statussymbol hat ausgedient. Die KI-Revolution könnte akademische Titel und Universitätskarrieren wertlos machen. Warum soll man promovieren, wenn man kaum noch Anerkennung erfährt? 

Umgekehrt gilt auch: Ein Roboter braucht keinen Meisterbrief, um andere Roboter zu instruieren. Das heißt, der Statuswettbewerb, der im „staatsbürgerlichen Privatismus“ (Habermas) innerhalb der „Strukturen eines über Leistungskonkurrenz geregelten Ausbildungs- und Beschäftigungssystems“ stattfindet, kommt zum Erliegen – und somit auch die Motivation, sich anzustrengen. Damit gerät auch die Legitimationsbeschaffung in eine ernsthafte Krise. Denn wenn die Bürger kaum noch Karriere- oder Konsumoptionen haben, haben sie auch keinen Grund mehr, sich auf die Rolle des Passivbürgers zu beschränken. 

Das Problem ist nur, dass mit der Automatisierung nicht nur Teile des Konsums wegbrechen, sondern auch zentrale Akteure des politischen Systems: Parteien, Gewerkschaften, Berufsverbände. Wo es keine Arbeiter mehr gibt, braucht es keine Arbeitnehmervertretung. Roboter und KIs organisieren sich nicht in Gewerkschaften. Die Legitimationskrise, die sich überall in liberalen Demokratien des Westens beobachten lässt, hat möglicherweise auch mit der mangelnden Repräsentations- und Aggregationsfähigkeit von Partikular- und Mikrointeressen einer digitalen Gesellschaft zu tun, die sich durch KI weiter atomisiert. 

Wo Habermas in den 1970er Jahren eine durch technokratische Normen entpolitisierte Öffentlichkeit sah, haben wir es heute mit privatisierten Teil- und Mikroöffentlichkeiten zu tun, die sich hinter den Mauern privater Chatgruppen konstituieren. Politische Forderungen, die eigentlich an das politische System adressiert werden sollten, werden in den Endlosschleifen algorithmisch gesteuerter Kommunikation perpetuiert. 

In der Diskussion um „Work-Life-Balance“ fällt auf, dass die Akteure einem tradierten Verständnis von Produktionsstrukturen verhaftet sind, als wären Arbeit und Freizeit zwei monolithische Blöcke. Dass man heute in seiner „Freizeit“ unbezahlte Datenarbeit auf dem Smartphone oder Tablet verrichtet und sich der Steuerungsimpuls des Staates gegen die Plattformökonomie richten müsste, findet in der Debatte kaum Berücksichtigung. Schaut man sich das Mediennutzungsverhalten von Jugendlichen an, die 38,7 Stunden pro Woche am Smartphone hängen, also so viel Zeit wie ein durchschnittlicher Angestellter mit Arbeit verbringt, müsste man eigentlich über geeignete Schutzmaßnahmen nachdenken: eine digitale Steinkühlerpause, Smartphone-Ferien oder eine Kompensation. 

Ein Tech-Grundeinkommen?

Im Silicon Valley ist daher eine Idee auf dem Vormarsch, die ursprünglich aus dem linken Lager stammt: ein bedingungsloses Grundeinkommen. Wenn die KI dereinst alle Jobs übernimmt, braucht der Mensch eine Einkommensquelle, damit er weiterhin konsumieren und die neuesten Gadgets kaufen kann. Das Projekt „Worldcoin“, mit dem Sam Altman die Iris von Millionen Menschen auf der ganzen Welt scannt, um eine biometrische ID zu etablieren und ihnen perspektivisch ein bedingungsloses Grundeinkommen auszuzahlen, ist der Versuch, staatliche Strukturen aufzubauen. Der „fiskalisch erschöpfte“ Staat ist in der Krise, also springt Big Tech in die Bresche. 

Der Internetkritiker Evgeny Morozov schrieb schon vor einigen Jahren, das Silicon Valley fungiere als Ersatz-Wohlfahrtstaat: Die Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge, die früher der Staat erbrachte, werden heute von Tech-Konzernen bereitgestellt: Post (Googlemail), Nahverkehr (Waymo), Gesundheit (Apple Watch), Wetterdienste (Wetter-Apps), Verkehrsüberwachung (Google Maps), Bibliotheken (Google Books). Wo der analoge Staat Büchereien und Postämter schließen muss, eröffnet Google neue Portale und Datenleitungen. Statt mit Steuern werden die Dienste mit Daten finanziert. Die Tech-Konzerne dominieren große Teile der digitalen Infrastruktur, was immer wieder Diskussionen über die digitale Souveränität auslöst. Damit verschieben sich die Legitimationsprobleme des Staates auf Tech-Konzerne, die Aufgaben übernehmen, für die sie nicht legitimiert sind. 

Der Staat bekommt damit ein doppeltes Legitimationsproblem: Einerseits muss er die Plattformen regulieren und sich dafür legitimatorische Ressourcen erkaufen. Andererseits braucht er die Privaten für die Erbringung quasi-öffentlicher Leistungen, weil ihm das Geld dafür fehlt. Roboter zahlen keine Steuern und Abgaben. Dieser Widerspruch lässt sich am Ende wohl auch nicht durch eine Übertragung hoheitlicher Kompetenzen auflösen. Wenn Big Tech den Stecker zieht, ist der analoge Staat nackt. •