Mit Machiavelli gegen Le Pen

In zwei Tagen wird in Frankreich gewählt. Nach der überraschenden Entscheidung Macrons, das Parlament ausgerechnet zu einem Zeitpunkt aufzulösen, an dem seine eigene Partei in einem historischen Tief steckt, überschlugen sich die Zeitungen in den letzten zwei Wochen mit Interpretationen seiner Absichten. Der Tenor: Macron habe sich verzockt und einen großen Fehler begangen, der nun der Rechten um Bardella und Le Pen den Weg in die Regierung ebne.

Zu selten wird dabei die Prägung Macrons durch die politische Lehre Machiavellis berücksichtigt, über den er eine seiner Arbeiten an der Science Po schrieb. Aus dieser Perspektive ergibt sich ein anderes Bild. 

Nicht zum Spielball der Fortuna werden

Mag für viele Beobachter Politik im 21. Jahrhundert nur noch aus vorsichtigen Manövern durch eine krisengebeutelte Welt bestehen, so hat sich Macrons Politik stets durch ein ungewöhnlich hohes Maß an Überraschungen ausgezeichnet, von denen die plötzliche Auflösung des Parlamentes nur die letzte war. Darin folgt er Machiavellis Einsicht, dass Fortuna – die Schicksalsgöttin – stets die Oberhand behält, wenn man wohlfeil wartet und einen reaktiven Politikstil pflegt. Fortuna, so Machiavellis berühmte Metapher, ist wie ein Fluss, der alles mitreißt, was er zu fassen bekommt. Wer dem Schicksal widerstehen möchte, darf nicht zögerlich sein: Denn das Glück ist mit dem Ungestümen, nicht dem Bedächtigen. Macron nannte Merkel einst „eher wissenschaftlich als literarisch" und meinte damit genau diesen reaktiven Politikstil.

Und so gilt es, das Spielfeld stets neu zu justieren, die Gegner aus der Reserve zu locken und nicht vorhersehbar zu sein. Dies zeigte sich auch zuletzt in Macrons Äußerung, einen französischen Bodentruppeneinsatz in der Ukraine nicht auszuschließen. Nicht, weil er dies zwangsweise wollte oder tatsächlich plante – sondern um Putin in den Zustand der Unwissenheit zu versetzen (im Fachjargon strategische Ambiguität genannt).

Mit der Parlamentsauflösung nach der EU-Wahl zeigt Macron einmal mehr den unbedingten Willen, sich nicht in die Defensive bringen zu lassen. Am Wahlabend waren Macrons Aussichten denkbar düster, sein Handlungsspielraum innenpolitisch sehr gering: Seine Partei Renaissance hatte mit nur 14% der Stimmen nicht einmal halb so viele wie der Rassemblement National (RN) erhalten, dessen nationaler Siegeszug vorgezeichnet schien. Alles sah danach aus, als würde Macrons politische Karriere in einem bis 2027 gestreckten Erlahmungsprozess enden, ehe er sich in die politische Bedeutungslosigkeit zurückziehen würde. Alles sprach gegen Macron und für den Rassemblement National.

Nun hat er den Spieß – vorerst – umgedreht. Doch was steckt hinter diesem Manöver, das viele als verzweifelten Versuch interpretierten, noch einmal den Kopf übers Wasser zu bekommen?

Ein Kampf unter neuen Vorzeichen
 

Für Machiavelli galt: Wer sich in der Politik an Rezepte klammert, wird scheitern. Man muss „seine Handlungsweise mit dem Charakter der jeweiligen Umstände in Einklang bring[en]“. Bezogen auf den Umgang mit rechtsextremen Parteien in Europa scheint diese Lehre bei den meisten Parteien der Mitte allerdings noch nicht angekommen zu sein. Er scheint, fast dogmatisch, einem Ritus der Selbstvergewisserung zu folgen: Abgrenzung, Verurteilung, Brandmauer. Dass diese Mittel mindestens unvollständig sind – dem Aufstieg der Rechten womöglich sogar helfen –, ist angesichts der großen Wahlerfolge keine strittige These mehr. Und so entpuppt sich die Politik, deren erstes Credo bloß noch das Verhindern der Rechten ist, zunehmend als bloße Vertagung ihres Sieges. Die Rechten wissen das, und lachen sich ins Fäustchen. Sie warten geduldig, wie sich die etablierten Parteien in einer krisengeschüttelten Welt wechselnd abmühen, und können in ewigen Schleifen ihre konsequenzlose Kritik von den Oppositionsplätzen brüllen. Der Kniff ist dabei so trivial wie effektiv: Den Wählern zu suggerieren, sie könnten die Welt so heile machen, wie sie nie war; im Wissen, die überzogenen Versprechen niemals einhalten zu müssen. Und damit sitzen Sie am längeren Hebel.

Damit könnte in Frankreich jetzt Schluss sein.Aller Voraussicht nach werden die Rechten am Sonntag zwar die Wahl gewinnen, aber keine absolute Mehrheit erreichen. Es könnte zu einer Cohabitation kommen, also zu der seltenen Konstellation, in der Präsident und Premierminister nicht derselben Partei angehören. Bardella würde zwar Premierminister werden, doch hätten die Rechten nur beschränkte Macht: Sie erhielten zwar den Schlüssel zur Regierung, nicht aber den Schlüssel zu den politischen Institutionen des Landes, die in den Zuständigkeitsbereich des Präsidenten fallen.

Es ist ein riskanter Schachzug Macrons, doch er könnte entscheidend sein, um den Rassemblement National langfristig zu schwächen. Die französischen Institutionen sind besetzt mit den Absolventen der Eliteuniversitäten, von denen kaum jemand mit dem RN sympathisiert; im Gegenteil: fast alle sind Macronisten. Hinzu kommt, dass der RN keine Regierungserfahrung besitzt, und er müsste zwei Wochen vor deninnenpolitisch herausfordernden Olympischen Spielen einen Regierungsapparat übernehmen, der ihnen selbst größtenteils feindlich gegenübersteht.
Von Macron werden die Franzosen in einem solchen Fall nicht viel erwarten; er wäre der geschwächte Präsident, der aber seine demokratische Ehre durch die Teilung der Macht mit dem RN bewahrt hätte. Die Rechten hingegen müssten Ergebnisse liefern, und würden dabei gleichzeitig sabotiert werden von Teilen des Administrationsapparates. Dazu kommen die Beschränkungen durch den Verfassungsrat, der viele Projekte einkassieren wird, welche die Wähler vom RN erwarten. So hatte Macron bereits in den letzten Jahren scheinbar versöhnlich Änderungsanträge der Rechten angenommen – nur um diese Anträge im nächsten Schritt vom Verfassungsrat wegen Verfassungswidrigkeit stoppen zu lassen

Mit all diesen Problemen werden Bardella und Le Pen konfrontiert sein; und der Handlungsdruck wird ihnen im Nacken sitzen. Es ist gut möglich, dass sich der größte Segen auch als ihr größter Fluch entpuppen wird: Die Tendenz der Franzosen, gegen die Machthaber zu wählen. •